Stand Februar 2023
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der brayn.io GmbH, Leuschnerdamm 13, 10999 Berlin (im Folgenden “brayn.io”) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, brayn.io stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich (per Briefpost oder Fax) zu.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Vertragsbedingungen zwischen brayn.io und Unternehmern als Kunden. Unternehmer nach §14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen Rechtsgeschäfte in Zusammenhang mit einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen werden.
(1) Vertragsgegenstand, Leistungsumfang bzw. Leistungsbeschreibung sowie ggf. besondere Systemvoraussetzungen ergeben sich detailliert aus dem jeweiligen Einzelvertrag bzw. dessen Anlagen, besonderen Vertragsbedingungen oder sonstigen
Sondervereinbarungen zwischen brayn.io und dem Kunden. Liegen solche nicht vor, ist die Auftragsbestätigung oder Rechnung durch brayn.io maßgebend.
(2) Erklärungen, Zusicherungen, Nebenabreden usw. sind nur mit schriftlicher Bestätigung verbindlich.
(3) brayn.io hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.
(1) Die Durchführung der jeweiligen Leistungen orientiert sich an dem für die Realisierung der jeweiligen Leistung aufgestellten Zeitplan, sonst nach Ermessen von brayn.io unter sachgerechter Berücksichtigung der Interessen des Kunden. Gegebenenfalls auftretende Verzögerungen wegen höherer Gewalt und mangelnder Mitwirkung des Kunden sind von den für brayn.io geltenden Fristen in Abzug zu bringen.
(1) Angebote von brayn.io sind unverbindlich, was bedeutet, dass sich Preis und Ausführung der angebotenen Leistung ändern können. Sofern brayn.io ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der spezifischen Angaben des Kunden. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens brayn.io wirksam.
(2) Soweit brayn.io Konditionen für einen Auftrag mitteilt, stellt dies daher kein rechtlich bindendes Angebot dar. Erst wenn ein Kunde mit den Konditionen einverstanden ist, liegt darin ein Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages.
(3) Ein Vertrag kommt erst zustande, soweit von brayn.io das Angebot des Kunden angenommen wird. Dies kann formlos per E-Mail erfolgen.
(1) Die angegebenen Preise – gleichgültig, ob es sich um Pauschal- oder Stundenvergütung handelt – verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Nach Fertigstellung der Leistungen wird brayn.io dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung gestellt (Schlussrechnung).
(3) brayn.io behält sich das Recht vor, Vorschusszahlungen und/oder Teilzahlungen nach dem Erreichen wesentlicher Zwischenleistungen zu verlangen. Vorschuss- oder Zwischenrechnungen sind innerhalb von zehn Tagen zur Zahlung fällig.
(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung der in Rechnung gestellten Vergütung in Verzug, so kann brayn.io Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz beanspruchen.
(5) Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens 30 Tage in Verzug, ist brayn.io berechtigt, das gesamte Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich zu kündigen. Alle bis dahin schon erbrachten Leistungsposten (wie z.B. die Konzeptionsphase) bleiben davon unberührt und sind vom Kunden vertragsgemäß zu vergüten.
(6) Soweit der Kunde brayn.io ermächtigt, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen, hat der Kunde für ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Ist aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift, ist dieser verpflichtet, brayn.io die hierfür anfallenden Bankgebühren zu erstatten.
Daneben hat der Kunde brayn.io die hierfür vereinbarte Bearbeitungsgebühr (derzeit 10,00 EUR je Rücklastschrift) zu vergüten. Der Kunde hat das Recht niedrigere Gebühren nachzuweisen.
(7) Einwendungen gegen die Rechnungshöhe können nur innerhalb von sechs Wochen schriftlich nach Zugang bei der angegebenen Anschrift erhoben werden.
(1) Bei Vertragsschluss ist der Kunde verpflichtet, seine Kontaktdaten an brayn.io zu übermitteln. Neben dem Namen, eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse) gehört dazu auch E-Mailadresse und Telefonnummer. Der Kunde hat bei Änderungen die Daten unverzüglich durch Mitteilung an brayn.io per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.
a) Soweit nicht gesondert vereinbart, ist die Erstellung und/oder Lieferung einer Benutzerdokumentation Dokumentation durch brayn.io nicht geschuldet.
b) Soweit es um die Anpassung vom Fremdsoftware geht und/oder um die Fehlerbehebung bei Fremdsoftware geht und/oder um eine Softwareerstellung bei der Softwarebestanteile enthalten sein sollen, die nicht von brayn.io sind, gilt das Folgende: Aufgrund der Komplexität von Hardware- und Softwareanwendungen, Netzwerken und spezifischen Konfigurationen kann brayn.io nicht für einen Erfolg der Fehlerbehebung und/oder der Softwareanpassung und/oder der Softwareerstellung mit Fremdsoftwarebestandteilen einstehen, d.h. trotz des besten Bemühens von brayn.io kann es vorkommen, dass Fehler durch die Umsetzung beim Kunden nicht behoben werden können. Sämtliche Programmierleistungen werden insofern als Dienstvertrag erbracht.
a) Der Kunde stellt brayn.io die zur Erbringung der Leistung erforderlichen Inhalte zur Verfügung. brayn.io ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Software verfolgten Zweck zu erreichen.
b) Der Kunde spricht brayn.io von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an brayn.io – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
a) Brayn.io räumt dem Kunden das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die erbrachte Leistung zu nutzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
b) Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an brayn.io entrichtet hat.
c) Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der fertigen Leistung, z.B. bei Software. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Elemente der Software zu nutzen.
d) Die Übergabe von Quellcode und vergleichbaren Rohdaten erfolgt ebenfalls nur dann, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde oder Zweck des Vertrages ist.
e) Der Kunde darf das Produkt im Übrigen weder als Ganzes noch in Teilen Dritten zugänglich machen. Die Abtretung oder Übertragung der Nutzungsrechte darf nicht ohne die Zustimmung von brayn.io erfolgen.
a) Bis zur Erfüllung der Forderungen, aus dem jeweiligen Softwareentwicklungsvertrag bleibt brayn.io Eigentümerin der Software oder der an ihr bestehenden Rechte (Vorbehaltssoftware).
b) Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltssoftware erfolgen stets nur für brayn.io als Herstellerin, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das (Mit-) Eigentum/Rechte von brayn.io durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum/Rechte des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf brayn.io übergeht. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum/Rechte von brayn.io unentgeltlich.
c) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltssoftware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an brayn.io ab. brayn.io ermächtigt den Kunden widerruflich, die an brayn.io abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
d) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltssoftware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum von brayn.io hinweisen und brayn.io unverzüglich benachrichtigen, damit brayn.io seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, brayn.io die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
e) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist brayn.io berechtigt, die Vorbehaltssoftware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.
a) Überlässt brayn.io dem Kunden im Rahmen von Nacherfüllung oder Pflege Ergänzungen (z.B. Patches, Workarounds) oder eine Neuauflage des Systems oder von Teilen davon (z.B. Updates, Upgrades), unterliegen diese den Bestimmungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern keine andere Vereinbarung hierzu getroffen wird.
b) Software benötigt kontinuierliche Pflege. Nach Abnahme der Software entstehende Funktionsstörungen der Software hat brayn.io nur dann zu verantworten, wenn sie auf einem im Abnahmezeitpunkt bestehenden Mangel der Software beruhen. Funktionsstörungen, die auf fehlenden Upgrades und Anpassungen der Software an die technische Entwicklung beruhen, hat brayn.io nur zu vertreten, wenn sich dies aus einem Pflege- oder Wartungsvertrag ergibt.
a) Die Funktionalität der Software kann nur unter den Bedingungen gewährt werden, die bei der Entwicklung gegenständlich waren.
b) Funktionsstörungen, die auf fehlenden Upgrades und Anpassungen der Software an die technische Entwicklung beruhen, hat brayn.io nur zu vertreten, wenn sich dies aus einem Pflege- oder Wartungsvertrag ergibt.
(1) Der Kunde hat Gewährleistungsansprüche nur, wenn gemeldete Mängel entsprechend der Meldung des Kunden reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können.
(2) Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich mündlich und innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Nicht offensichtliche Mängel sind nach Kenntniserlangung unverzüglich mündlich und innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Erfolgt keine Meldung, gilt die Leistung als mangelfrei. Dem Kunden steht das Recht zu, die unverschuldete Fristversäumung nachzuweisen.
(3) Der Kunde hat brayn.io soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.
(4) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden können von diesem nicht geltend gemacht werden, wenn er selbst ohne vorherige schriftliche Zustimmung Änderungen an der Soft- und Hardware durchgeführt hat oder Dritte hat durchführen lassen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Änderungen die Gewährleistungsarbeiten, insbesondere die Analyse- und Beseitigungsarbeiten seitens brayn.io nicht oder nur unwesentlich erschweren und die gemeldeten Mängel nicht auf diese Änderungen zurückzuführen sind. Sind gemeldete Mängel nicht brayn.io zuzurechnen, wird der Kunde brayn.io den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten nach den üblichen Sätzen vergüten.
(5) brayn.io haftet nicht für Fehlfunktionen von Software, die durch besondere Umgebungseinflüsse in der Sphäre des Kunden, wie beispielsweise Server- oder Netzwerkstörungen hervorgerufen werden. Hierdurch erforderliche Leistungen werden auf Kosten des Kunden durchgeführt.
(1) Eine Haftung von brayn.io besteht ausschließlich im Rahmen der Ziffern dieser Klausel. Die folgenden Haftungsbestimmungen gelten dabei für Ansprüche aus jeglichem Rechtsgrund.
(2) brayn.io haftet dem Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung von brayn.io oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt. Ebenso der Höhe nach unbegrenzt ist die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von brayn.io zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden.
(3) Soweit Ziffer 9 (2) dieser AGB nicht Anwendung findet, haftet brayn.io bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen der Ziffer 9 (2) dieser AGB, begrenzt auf einen Betrag von 10.000 EUR je Schadensfall. Dieser Betrag kann auch höher ausfallen, wenn die Haftpflichtversicherung von brayn.io den Schaden übernimmt. Die Eigenhaftung von brayn.io ist jedoch stets subsidiär.
(4) Bei einem von brayn.io verschuldeten Datenverlust, haftet brayn.io ausschließlich für die Kosten der Rücksicherung und Wiederherstellung von Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verlorengegangen wären. Eine Haftung besteht jedoch nur im Rahmen der Haftungsregelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in fünf Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Andere Ansprüche des Kunden, die sich nicht aus Gewährleistung, arglistiger Täuschung oder einer vorsätzlichen Handlung ergeben, verjähren in sechs Monaten.
(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz wird von den vorstehenden Haftungsregelungen nicht erfasst.
(1) brayn.io behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht der Kunden zu brayn.io nicht stören wird.
(2) In diesem Fall teilt brayn.io den Kunden die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail mit sowie dass die Kunden vier Wochen Zeit haben der Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs hat der Kunde das Recht zu kündigen. Widersprechen die Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen.
(1) Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und sein überwiegender Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland liegt. Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser berechtigt ist.
(2) Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax, Brief oder E-Mail gewahrt wird.
(1) brayn.io erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zu vertraglichen Zwecken. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Webserver gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht von brayn.io jederzeit eingesehen werden können.
(2) brayn.io verpflichtet sich, sämtliche ihr im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und sie, soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten, weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten. Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
(3) Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von brayn.io. Das gilt insbesondere auch für die während der Software-Entwicklungsphase/ Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.
(4) brayn.io und der Kunde stellen sicher, dass insbesondere ihre für die Vertragsdurchführung Beauftragten über vorstehende Regelung hinaus auch das Datengeheimnis wahren.
(5) brayn.io weist darauf hin, dass bei der Kommunikation per E-Mail die vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden kann. brayn.io übernimmt keine Haftung für die Vertraulichkeit von Emails. Auf Wunsch des Kunden kann die Kommunikation über andere Medien geführt werden.
(1) Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, ist – soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Berlin.
(2) Für die von brayn.io auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
(3) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur für Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag geltend gemacht werden.
(4) Eine Aufrechnung ist nur mit bereits von der anderen Partei anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen möglich.
Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahekommt.
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